Designrecht

Das Designrecht (vormals Geschmacksmusterrecht) befasst sich mit dem Schutz von ästhetischen Gestaltungen. 

Als eingetragenes Design kann ein Design geschützt werden, das neu ist und Eigenart hat. Nach dem Gesetz gilt ein Design als neu, wenn vor dem Anmeldetag kein identisches Design offenbart worden ist. Dabei gilt ein Design als identisch, wenn sich Ihre Merkmale nur in unwesentlichen Einzelheiten unterscheiden. Eigenart hat ein Design, wenn sich der Gesamteindruck, den es beim informierten Benutzer hervorruft, von dem Gesamteindruck unterscheidet, den ein anderes Design bei diesem Benutzer hervorruft, das vor dem Anmeldetag offenbart worden ist. Bei der Beurteilung der Eigenart wird der Grad der Gestaltungsfreiheit des Entwerfers bei der Entwicklung des Designs berücksichtigt.

Wir beraten und vertreten unsere Mandanten bei allen Fragen des Designrechts und melden Designs bei den nationalen und internationalen Markenämtern an.

Bei rechtlichen Auseinandersetzungen beraten und vertreten wir unsere Mandanten sowohl bei der Durchsetzung von Ansprüchen bei der Verletzung von Designrechten, aber auch bei der Inanspruchnahme durch Dritte aufgrund einer Designverletzung nach Erhalt einer Abmahnung, einstweiligen Verfügung oder Klage.

Ein Auszug aus unserem Tätigkeitsfeld im Designrecht:

  • Designanmeldungen (DPMA, EUIPO)
  • Widerspruchsverfahren
  • Löschungsverfahren
  • Gestaltung und Überprüfung von Verträgen
  • Lizenzvertrag
  • Verfassen und Abwehr von Abmahnungen
  • Rechtsverfolgung bei Designverletzungen n
  • einstweiliges Verfügungsverfahren
  • Abschlussschreiben
  • Abschlusserklärung
  • außergerichtliche und gerichtliche Vertretung