Wettbewerbsrecht

Das Wettbewerbsrecht umfasst das Recht des unlauteren Wettbewerbs (Lauterkeitsrecht) und das Recht gegen Beschränkungen im Wettbewerb (Kartellrecht).

 

Umgangssprachlich wird das Lauterkeitsrecht auch häufig als "Werberecht" bezeichnet.

 

Es gibt Regelungen, an die sich alle Unternehmer im Wettbewerb halten müssen. Diese Regelungen finden sich überwiegend im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Zum Schutz der Verbraucher und anderer Mitbewerber existieren diverse ergänzende Regelungen wie beispielweise die Preisangabenverordnung (PangV). Zudem müssen Unternehmer in bestimmte Branchen zusätzliche rechtliche Regelungen einhalten. Verkäufer von Bekleidungsstücken müssen beispielweise das Textilkennzeichnungsgesetz (TextilKennzG),  Autoverkäufer die Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (Pkw-EnVKV) beachten. Ärzte und Heilpraktiker haben insbesondere die Regelungen des Heilmittelwerbegesetzes (HWG) einzuhalten.

 

Bei der Vielzahl an nationalen Gesetzen und auch Verordnungen auf europäischer Ebene, ergänzt durch teils auch gegensätzliche Rechtsprechung der deutschen Gerichte, fällt es Unternehmen immer schwerer, sich rechtskonform zu verhalten. Unsere Fachanwälte für Gewerblichen Rechtschutz verfügen über langjährige Erfahrungen und beraten und vertreten Sie kompetent und zuverlässig.

 

Gleich bei der Unternehmensgründung sollten Sie sich beraten lassen, um sicherzustellen, wie Sie Ihre Waren und Dienstleistungen rechtssicher bewerben können. Auch bei der Gestaltung Ihres Online-Shops oder anderer Marketingmaßnahmen stehen wir Ihnen zur Seite.

 

Wir beraten und vertreten unsere Mandanten außergerichtlich und gerichtlich im gesamten Bereich des Wettbewerbsrechts.

 

Ein Auszug aus unserem Tätigkeitsfeld im Wettbewerbsrecht:

  • Verfassen von Abmahnungen

  • Abwehr von Abmahnungen
  • Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen (Unterlassungserklärungen) und Schadensersatzansprüchen

  • Abwehr von Unterlassungsansprüchen und Schadendersatzansprüchen

  • Geltendmachung von Vertragsstrafen
  • Abwehr von Vertragsstrafenansprüchen
  • Fertigung von Abschlusserklärungen im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens
  • Prüfung von Marketingmaßnahmen (z.B. Werbeanzeigen, Gewinnspielen, Radiospots, Gestaltung von Produktverpackungen, Flyern)

  • Prüfung von Werbemaßnahmen insbesondere hinsichtlich PAngV, PKW-EnVKV, UWG, TextilkennzeichnungsG etc.

  • Prüfung eines Onlineshops (z.B. ebay-shop, amazon shop)

  • Beratung und Vertretung im Fernabsatz

  • Prüfung social media Auftritt (z.B. facebook)

  • Prüfung von Widerrufsbelehrung

  • Prüfung von Impressum und Datenschutzerklärung

  • Erstellung und Prüfung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

  • Schutz von Geschäftsgeheimnissen / Betriebsgeheimnissen

  • Vertragsverhandlungen

  • Vergleichsverhandlungen

  • außergerichtliche Vertretung
  • Prozessvertretung / gerichtliche Vertretung

KONTAKT

 

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