Abmahnung

Abmahnungen werden in unterschiedlichen Rechtsgebieten erteilt, nicht nur im Arbeitsrechts, sondern auch in den Bereichen des Urheber-Marken-, Persönlichkeits-und Wettbewerbsrechts

 

Mit einer Abmahnung wird der Gegner außergerichtlich aufgefordert, eine bestimmte Handlung (z.B. Urheberrechtsverletzung, Markenverletzung, Persönlichkeitsverletzung oder rechtswidrige Wettbewerbshandlung) in Zukunft zu unterlassen. Dem Abgemahnten wird Gelegenheit geben, den Streit durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen. Die Abmahnung soll eine Streitigkeit bereits außergerichtlich kostengünstig erledigen.

 

Wir können auf eine langjährige Erfahrung im Bereich von Abmahnungen im Wettbewerbsrecht, Urheber- und Markenrecht zurückgreifen.

 

Ein Auszug aus unserem Tätigkeitsfeld im Bereich der Abmahnung:

 

  • Verteidigung nach Erhalt einer Abmahnung
  • Verfassen von Abmahnungen
  • Durchführung von Testkäufen
  • Abwehr von Abmahnungen
  • Geltendmachung und Abwehr von Unterlassungsansprüchen

  • Geltendmachung und Abwehr von Schadendersatzansprüchen

  • Geltendmachung und Abwehr von Vertragsstrafen
  • Abschlusserklärung im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens
  • Vertretung in Ordnungsgeldverfahren
  • Abschlusserklärung im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens
  • Verhandlung von Vergleichsvereinbarung

Beratung nach Erhalt einer Abmahnung – Was tun?

Wir beraten und vertreten unsere Mandanten nach Erhalt einer Abmahnung und klären Sie umfassend über das weitere Vorgehen auf und wägen mit Ihnen zusammen die Vor- und Nachteile des weiteren Vorgehens ab.

 

Besonderen Wert legen wir auf die Aufklärung der Vorteile aber auch über die Risiken, die mit der Abgabe einer Unterlassungserklärung mit Vertragsstrafeverpflichtung eingegangen werden. Allzu oft neigen abgemahnte Unternehmen dazu, leichtfertig und ohne ausreichende Prüfung, eine Unterlassungserklärung abzugeben.

 

Bei der Beratung prüfen wir alle entstehenden Fragen und Probleme, insbesondere auch folgende:

  • Ist der Abmahnende überhaupt berrechtigt?
  • Liegt ein Mißbrauchsfall vor?
  • Bestehen die geltend gemachten Ansprüche?
    • Materielle Berechtigung
    • Prüfung von Rechtsverletzungen
    • Verjährung
    • Verwirkung
  • Einhaltung der Formalien einer Abmahnung
  • Prüfung der Fristen
  • Sofortige Reaktion bei kurzen Fristen
  • Prüfung der angeforderten Unterlassungserklärung
  • Prüfung von Gegenmaßnahmen

 

Bei unserer Beratung wird auch die rechtliche Strategie bei der Reaktion auf eine Abmahnung berücksichtigt, sowohl für den außergerichtlichen Bereich als auch für die Möglichkeit, dass der Abmahnende gerichtliche Maßnahmen einleitet.

Nebenansprüche und Vertragsstrafen

Nebenansprüche sind ein wichtiger Teil, die bei Abmahnungen meist unterschätzt werden.

 

Wir beraten und vertreten unsere Mandanten auch bei der Abwehr wie auch bei der Geltendmachung von Nebenansprüchen.

 

Hierzu gehören folgende Bereiche:

  • Schadendersatzansprüche
  • Auskunftsansprüche
  • Lizenzgebühren
  • Zwangslizenzen

 

Ein wichtiger Aspekt ist auch die Durchsetzung wie auch die Abwehr von Vertragsstrafen, die aufgrund der Verletzung von Unterlassungserklärungen mit Vertragsstrafenunterwerfung geltend gemacht werden.

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Telefax: 030 88 91 75 960

 

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