Marken werden zur Kennzeichnung von Waren und Dienstleistungen verwendet, um diese von Waren und Dienstleistungen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Zur Unterscheidung dienen nicht nur Wörter oder grafisch gestaltete Bildzeichen, sondern auch Hörmarken, Farbkombinationen oder besondere Gestaltungsformen von Waren oder deren Verpackungen.
Nach der Eintragung einer Marke kann deren Inhaber ihre Verwendung durch Dritte (Mitbewerber u.a.) für identische und ähnliche Waren und Dienstleistungen untersagen.
Neben den Marken im eigentlichen Sinne werden durch das Markenrecht auch Unternehmenskennzeichen, Werktitel von Büchern, Filmen, Software und Spielen oder geografische Herkunftsangaben geschützt. Vornehmlich spielen Marken und Unternehmenskennzeichen eine große Bedeutung für Unternehmen und stellen einen hohen wirtschaftlichen Wert dar.
Bereits vor der Anmeldung einer Marke sind viele Punkte zu beachten, beispielswiese die Eintragungsfähigkeit der Marke, die Bestimmung der relevanten Waren und Dienstleistungen, kollidierende Rechte Dritter usw. Wir unterstützen und begleiten unsere Mandanten bereits bei der Entwicklung der Marke und können so schon in der Entwicklungsphase darauf einwirken, dass die geplante Marke eintragungsfähig ist und auch den gewünschten Schutz bietet. Zur Vermeidung von Kollisionen mit älteren Rechten Dritter bieten wir Vorabrecherchen in den einschlägigen Registern (DPMA, EUIPO, WIPO) an. Wir führen den gesamten Prozess von Anmeldung bis zur Eintragung der Marke und bieten überdies eine laufende Überwachung Ihrer Marke an, um kollidierende Neuanmeldungen Dritter feststellen und dagegen vorgehen zu können.
Wir beraten und vertreten unsere Mandanten ferner bei markenrechtlichen Auseinandersetzungen sowohl aktiv bei der Durchsetzung von Ansprüchen aufgrund der Verletzung der eigenen Marke als auch passiv, wenn unsere Mandanten von Dritten aufgrund einer Markenverletzung in Anspruch genommen wurden. Ein Auszug aus unserem Tätigkeitsfeld im Markenrecht:
- Rechtliche Analyse des Marken-Portfolios und strategische Beratung
- Entwicklung und Umsetzung von Schutzrechtsstrategien
- Prüfung der Schutzfähigkeit einer Marke
- Kollisionsrecherche
- Markenanmeldung (DPMA, EUIPO, WIPO)
- Erstellung Waren- und Dienstleistungsverzeichnis
- laufende Markenüberwachung
- Markenverlängerung
- Schutzrechtserstreckung (international)
- Gestaltung und Überprüfung von Verträgen (Lizenzverträge, Übertragungsverträge usw.)
- Verhandeln und Fertigung von Abgrenzungsvereinbarungen / Vorrechtsvereinbarungen
- Verfassen und Abwehr von markenrechtlichen Abmahnungen
- Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen / Markenrechten
- Behördliche Verfahren (Widersprüche gegen Markeneintragung, Beschwerde, Beanstandungen, Löschung usw.)
- Vertretung und Beratung bei Markenpiraterie (Plagiat, Produktpiraterie)
- außergerichtliche Vertretung
- gerichtliche Vertretung / Prozessvertretung